I. Allgemeines
(1) Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die
zwischen uns, Tafelkleider.de und Ihnen, dem Besteller, ausschließlich geltenden
Bedingungen für den Einkauf auf www.Tafelkleider.de
(Online-Shop), sofern diese nicht durch schriftliche
Vereinbarungen der Parteien abgeändert werden.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des
Bestellers sind nur dann verbindlich, wenn wir diese
schriftlich anerkannt haben. Unsere Bedingungen
gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis
entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des
Bestellers die Lieferung ausführen.
(2) Sollte eine
Bestimmung dieser Bedingungen aus irgendeinem Grund
unwirksam sein, so bleibt die Geltung der übrigen
Bestimmungen hiervon unberührt.
(3) Unter einem
"Verbraucher" im Sinne der nachfolgenden
Bestimmungen ist gemäß § 13 BGB jede natürliche
Person zu verstehen, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
(4) Ein
"Unternehmer" ist gemäß § 14 BGB eine natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(5) Die
Regelungen dieser Geschäftsbedingungen gelten –
sofern nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist –
sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber
Unternehmern.
II. Vertragsschluss - Preise - Schriftform
(1) Eine
Bestellung in unserem Online-Shop ist nur über das
Internet möglich. Unsere Angebote im Online-Shop
sind freibleibend und unverbindlich. Das Absenden
der Bestellung durch den Besteller durch Drücken des
Buttons "Bestellen" gilt als verbindliches
Vertragsangebot des Bestellers, sofern sich aus der
Bestellung oder sonstigen Vereinbarungen nichts
anderes ergibt. Sie erhalten nach Absendung Ihrer
Bestellung umgehend eine Eingangsbestätigung an die
in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Die
Annahme Ihres Angebotes bleibt einer weiteren
Auftragsbestätigung vorbehalten, welche wir an den
Besteller per E-Mail oder normaler Post versenden.
(2) Die
im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich
inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe
von 19% sowie aller weiteren Preisbestandteile
jedoch zuzüglich der Versandkosten gemäß Ziffer V
(5) dieser AGB. Irrtümer bleiben vorbehalten.
(3)
Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.
III. Widerruf
Dieser
Abschnitt gilt für Sie nur, soweit Sie Verbraucher
sind.
***
Beginn der Widerrufsbelehrung ***
(1) Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb einer Frist
von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der
Waren widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Empfang
der Waren, jedoch nicht vor Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige
Absendung der Widerrufserklärung oder die
rechtzeitige Rücksendung der Sache. Der Widerruf ist
zu richten an:
Tafelkleider.de
Susanne Espenschied
Tafelkleider
Overbeckstr.50
D-50823 Köln
Deutschland
Tel.: 0221 - 40 34 93
E-Mail: info@tafelkleider.de
(2)
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z.B. entgangene Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgeben, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im
Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden,
indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in
Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
holen wir ab.
***
Ende der Widerrufsbelehrung ***
IV. Zahlung
(1) Die Zahlung
erfolgt ausschließlich per Vorkasse oder Nachnahme.
(2) Bei Auswahl
der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere
Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Nach
Eingang der Zahlung liefern wir die Ware aus.
(3) Bei Auswahl
der Zahlungsart Nachnahme entstehen Ihnen
zusätzliche Kosten in Höhe von € 4,00 von uns
erhobener Nachnahmegebühr und weiterer € 2,00
Übermittlungsentgelt, welche der Zusteller der Ware
bei Auslieferung erhebt.
V. Lieferung -
Versandkosten
(1) Die Lieferung
erfolgt innerhalb Deutschlands und der EU. Für
Lieferungen in Staaten außerhalb der EU machen wir
Ihnen auf Anfrage gerne ein Angebot.
(2) Die
Lieferzeit beträgt in der Regel 3-6 Werktage ab
Versendung der Auftragsbestätigung. Auf eventuell
abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der
jeweiligen Produktbeschreibung gesondert hin.
(3) Für den
Umfang der Lieferung ist unsere Auftragsbestätigung
maßgebend. Wir sind zu Teilleistungen in zumutbarem
Umfang berechtigt.
(4)
Sollte ein bestelltes
Produkt nicht lieferbar sein, weil wir mit diesem
Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig
beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich.
Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf das
bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu
stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf.
bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich
erstattet.
(5) Zusätzlich zu
den angegebenen Preisen berechnen wir für die
Lieferung innerhalb Deutschlands Versandkosten in
Höhe von € 5,00 pro Bestellung, die während des
Bestellvorganges jeweils gesondert ausgewiesen
werden. Bei Auslandsversand können die Kosten vorab
per E-Mail erfragt werden.
VI.
Gefahrübergang
(1)
Sofern der Besteller nicht Verbraucher ist, geht die
Gefahr bei Versendung der Sache auf den Besteller
über, wenn die Sache an die den Transport
ausführende Person übergeben wird oder wenn die Ware
zwecks Versendung das Lager des Verkäufers verlassen
hat. Verzögert sich der Versand oder wird dieser
unmöglich aus Gründen, die der Besteller zu
vertreten hat, trägt dieser ab Versandbereitschaft
die Gefahr. Die durch Lagerung entstehenden Kosten
werden dem Besteller in Rechnung gestellt. Nach
Fristsetzung und deren ergebnislosen Ablauf können
wir den Liefergegenstand anderweitig verwenden und
den Besteller aus neuer Produktion beliefern.
(2) Wenn
der Besteller Verbraucher ist, geht die Gefahr bei
Übergabe der Ware an den Besteller über.
VII.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur
vollständigen Zahlung verbleibt die Ware in unserem
Eigentum.
VIII.
Datenschutz
Für alle
Daten, die von uns auf dieser Seite und bei der
Bestellung im Online-Shop erhoben werden, gelten die
Regeln unserer Datenschutzerklärung.
IX.
Mängelansprüche
(1) Der
Gewährleistungszeitraum beträgt bei neu
hergestellten Sachen zwei Jahre wenn der Besteller
Verbraucher ist, bzw. ein Jahr, wenn der Besteller
Unternehmer ist. Bei gebrauchten Sachen beträgt der
Gewährleistungszeitraum ein Jahr, wenn der Besteller
Verbraucher ist. Unternehmern gegenüber werden
gebrauchte Sachen unter Ausschluss jeglicher
Gewährleistung verkauft.
(2) Wir
gewährleisten, dass die bestellte Ware das Lager in
einwandfreiem Zustand verlässt und den allgemein
üblichen Qualitätsstandards entspricht. Wir
übernehmen keine Haftung dafür, dass die bestellte
Ware aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen von
dem Besteller nicht zu dem von ihm in Aussicht
genommenen Anlass verwendet werden kann.
(3)
Unwesentliche Änderungen oder Abweichungen in
Struktur oder Farbe bleiben vorbehalten, sofern die
Änderungen oder Abweichungen für den Besteller
zumutbar sind. Dem Besteller ist bewusst, dass bei
einer Bestellung per Internet die farbliche
Darstellung der Ware möglicherweise drucktechnisch
oder fotografisch bedingt von der tatsächlichen
Farbe abweicht und hierdurch keine
Gewährleistungsverpflichtung begründet wird.
(4) Die
Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von
Fehlern, die durch äußere Einflüsse, unsachgemäße
Behandlung wider den Angaben der dem Besteller mit
Warenlieferung übergebenen Hinweisen oder durch
Überbeanspruchung der Ware entstehen.
(5)
Beanstandungen wegen offenkundig nicht mangelfreier
Beschaffenheit der Ware müssen innerhalb von zwei
Wochen nach Empfang der Ware schriftlich erfolgen.
Im Gewährleistungsfall sind wir nach unserer Wahl
zur Nachbesserung oder zum Umtausch berechtigt.
Sollte eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung
fehlschlagen, kann der Besteller nach seiner Wahl
Wandlung oder Minderung verlangen. Die vorstehende
Regelung gilt nicht für Verbraucher. Insoweit gelten
die gesetzlichen Regelungen.
(6) Alle
weitergehenden Ansprüche des Bestellers sind
ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Ansprüche
auf Ersatz von Schäden, die nicht am
Liefergegenstand selbst entstanden sind. Diese
Haftungsfreizeichnung gilt dann nicht, wenn die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt weiter dann nicht,
wenn eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft
verletzt wurde.
X.
Sonstige Haftung
(1) Die
in Ziffer IX. benannte Haftungsfreizeichnung gilt
auch für alle sonstigen Ansprüche, die dem Besteller
Tafelkleider.de gegenüber - gleich aus welchem
Rechtsgrund - zustehen.
(2) Die
Haftung nach den Bestimmungen des
Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
(3)
Soweit im Vorstehenden die uns treffende Haftung
ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für
etwaige Ansprüche, die der Besteller uns gegenüber
wegen eines pflichtwidrigen Verhaltens unserer
Mitarbeiter, Arbeitnehmer, Angestellten,
Stellvertreter und Erfüllungsgehilfen geltend macht.
XI.
Anwendbares Recht - Gerichtsstand
(1) Alle
von diesen Geschäftsbedingungen erfassten Verträge
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Für alle rechtlichen Streitigkeiten mit
Unternehmern ist Köln der ausschließliche
Gerichtsstand.